Leserbrief zu Israel/Palästina an die AZ

08. Feb 2022

Unsere Vorsitzende Barbara Emrich hat in Reaktion auf die aktuelle Berichterstattung einen Leserbrief an die Augsburger Allgemeine geschickt.

Der Inhalt des Leserbriefes lautet wie folgt:

Ja, Israel ist eine Demokratie. Deshalb muss sich Israel auch an internationalen Maßstäben einer Demokratie messen lassen. Amnestie International verwendet den Apartheidbegriff gemäß Römischem Statut des Internationalen Strafgerichtshof. Dabei geht es z.B. um Zwangsumsiedelungen, unterschiedliche Rechtsysteme und Gerichtsbarkeiten für Bevölkerungsgruppen, Verweigerung grundlegender Rechte und Freiheiten. Dieses Unrecht gibt es seit Jahrzehnten in den von Israel besetzten Gebieten, legitimiert durch Militärgerichtsbarkeit und den Sicherheitsbelangen Israels. Auch israelisch, jüdische Menschenrechtsorganisationen führen die Debatte, ob das eigene Land gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den Besatzungszonen im Sinn des Römischen Statuts einem Apartheidsystem gleicht. Das ist schwerlich antisemitisch, sondern hat eher etwas mit Gerechtigkeitsempfinden und Einsatz für Demokratie zu tun. Vielleicht muss man es nicht unbedingt Apartheid nennen. Das Unrecht und die Menschenrechtsverletzungen gegenüber der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten anprangern muss Amnestie International hingegen auf jeden Fall.

Barbara Emrich